Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Angebot und Vertragsschluss

  1. Angebote der united systems AG sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde ist an seine telefonischen, schriftlichen oder elektronischen Bestellungen vier Wochen gebunden.
  2. Ein Vertrag kommt mit schriftlicher, per Fax oder E-Mail von united systems gesendeter Auftrags- oder Versandbestätigung, spätestens mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
  3. Nebenkosten für Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung, sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer werden gesondert berechnet und sind vom Kunden zu tragen.

II. Lieferung und Lieferzeit

  1. united systems ist berechtigt, mehrere Bestellungen unter der gleichen Kundennummer und mit gleicher Lieferadresse zusammenzufassen und als Sammellieferung auszuliefern. united systems ist zu Teillieferungen berechtigt.
  2. united systems behält sich eine handelsübliche Abweichung von der vereinbarten Lieferung vor, soweit die Lieferung die vereinbarten Leistungsdaten erreicht und zum vertraglich vorgesehenen Zweck geeignet ist.
  3. Von united systems in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Wird ein Liefervertrag abgeändert und hat diese Änderung Einfluss auf den vereinbarten Zeitpunkt der Lieferung, so verlängert sich die Frist um einen Zeitraum, der nach sachgerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen angemessen ist.
  4. united systems ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn der Kunde nach Abschluss des Vertrages mit der Zahlung einer Forderung in Verzug kommt oder united systems nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen der united systems AG durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird. Sind Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht worden, kann united systems vom Vertrag zurücktreten.

III. Erfüllungsort, Gefahrübergang, Annahmeverzug und Verpackung

  1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz der united systems AG, Nailastr. 11, 81737 München, Deutschland, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.
  2. Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes auf den Kunden über.
  3. Der Kunde ist berechtigt, Transport- und Verkaufsverpackungen am Geschäftssitz von united systems zurückzugeben. Die Rückgabe kann ausschließlich während der Geschäftszeiten erfolgen. Die zurückgegebenen Transportverpackungen müssen sauber, frei von Fremdstoffen und nach unterschiedlichen Verpackungen sortiert sein.

IV. Preise, Zahlungskonditionen

  1. Vereinbart united systems mit dem Kunden Preise, die von EVK abweichen, so stehen diese unter der aufschiebenden Bedingung, dass sie vom Vorlieferanten oder Hersteller, für dessen Produkte sie eingeräumt wurden, bestätigt werden, sowie unter der auflösenden Bedingung, dass der Kunde sich an die jeweiligen Auflagen des Herstellers oder Vorlieferanten für die Einräumung von Sonderkonditionen hält.
  2. Wenn sich die Kosten der united systems AG nach Vertragsabschluss aufgrund von Faktoren wie Lohnkosten, Materialkosten, Wechselkursen, Preiserhöhungen des Lieferanten oder vergleichbare Faktoren, die für united systems bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren, erhöhen, kann united systems die Preise angemessen anheben. Auf Verlangen des Kunden weist united systems diese Umstände nach.
  3. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber sowie nur nach vorhergehender Abstimmung und besonderer Vereinbarung mit united systems angenommen.
  4. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

V. Eigentumsvorbehalt

  1. Der nachfolgend vereinbarte Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung aller jeweils bestehenden derzeitigen und künftigen Forderungen der united systems AG gegen den Kunden aus der bestehenden Geschäftsverbindung.
  2. Alle dem Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher – auch künftiger – Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen united systems und dem Kunden Eigentum der united systems AG.